DiEM25: Fünf Jahre später
Im Februar 2016 versammelte sich eine Gruppe von Aktivisten, Denkern und Agitatoren in der Berliner Volksbühne und schwor sich, Europa aufzurütteln. Nichts war geplant – es war eine einfache und schöne Idee, die Menschen aus allen Ecken des Kontinents zusammenbrachte.
Fünf Jahre später zählt unsere Bewegung mehr als 120.000 Mitglieder und 190 Spontan-Kollektive (DSCs) weltweit. Die wichtigsten Adjektive, mit denen uns unsere Mitglieder in diesem Jahr beschrieben haben, sind „hoffnungsvoll“, „notwendig“, „innovativ“ und „demokratisch“. Und trotz der Pandemie stießen 19.000 neue Mitglieder hinzu.
Die Pandemie hat ein neues Licht auf die Kernprobleme geworfen, die Europa plagen: drakonische Sparmaßnahmen, Sozialismus für die Reichen und Kapitalismus für die Vielen, sowie die Abwesenheit einer politischen Vision, welche die dringenden sozialen, wirtschaftlichen, gesundheitlichen und ökologischen Krisen, mit denen wir konfrontiert sind, anzugehen in der Lage wäre. All dies kombiniert mit einem tödlichen Demokratiedefizit – eines, von dem wir vorausgesagt haben, dass es Europa tatsächlich vor dem Jahr 2025 seine Union kosten könnte.
Die internationalen Gruppen und lokalen Kollektive von DiEM25 setzen sich weiterhin mit wichtigen Themen auseinander und führen Kampagnen vor Ort durch, um die Demokratiekrise in Europa zu bekämpfen. Unsere vielen Mitglieder haben sich in Kampagnen in ganz Europa engagiert, wie z.B. dem Green New Deal for Europe oder Rentvolution! zur Bekämpfung der Wohnungsnot.
Viele zweifeln an uns. Das Establishment fürchtet uns. Aber im Laufe von fünf Jahren haben wir gezeigt, dass die Menschen in Europa und darüber hinaus zusammenkommen können, um eine sinnvolle Zukunft zu schmieden – eine, in der ein gerechter und nachhaltiger Wandel in Europa stattfindet, in der die Not von Flüchtlingen und Migranten anerkannt wird, in der internationale Politik mit Solidarität angegangen wird und vieles mehr.
Während wir gemeinsam die Welt nach dem Coronavirus aufbauen, ist der Kampf für Demokratie wichtiger denn je!
Zeitleiste
2021
Januar
DiEM25 fordert ein Ende des Krieges im Jemen
Die Progressive Internationale erhält die Bestätigung, eine Beobachterdelegation nach Ecuador zu schicken
DiEM25 begrüßt die Zapatisten in Europa
2020
Dezember
Start der Bürger*innenversammlungen
Der “Campaign-Accelerator” unterstützt Basisinitiativen, um den Bau eines weiteren Einkaufszentrums in Porto zu verhindern, und einen Vorstoß, um Rüstungsunternehmen daran zu hindern, Schulen in einer Region in Großbritannien betreiben
Die Progressive Internationale gründet The Internationalist
Start des “Campaign-Accelerator”
Die Progressive Internationale veranstaltet das Belmarsh-Tribunal
DiEM25 und die Progressive Internationale (PI) bekunden ihre Solidarität mit Jeremy Corbyn
Die Wahldelegation der Progressiven Internationale beobachtet den demokratischen Prozess in Bolivien und wird Zeuge des Sieges von Luis Arce
Das Koordinierungskollektiv verurteilt die gewaltsame Niederschlagung der breitenwirksamen Proteste in Nigeria
DiEM25 verurteilt das Gerichtsurteil zur Einschränkung von Schwangerschaftsabbrüchen in Polen
Yanis Varoufakis sagt in einem spanischen Gerichtsverfahren gegen UC Global aus
Die Progressive Internationale hält ihren Gründungsgipfel ab
Die Rentvolution!-Kampagne organisiert Proteste in Luxemburg und Belgien
Wahl zum Koordinierungskollektiv
Die Ausstellung „We Are Millions“ zur Unterstützung von Julian Assange wird in Leipzig eröffnet
Die neue Satzung von MeRA25 wird von den DiEM25-Mitgliedern verabschiedet
Das lokale Kollektiv von DiEM25 aus Dublin veröffentlicht einen offenen Brief an die IT-Mitarbeiter anlässlich der Facebook-Walkouts
DiEM25 unterstützt die grün-linke Koalition bei den kroatischen Wahlen
DiEM TV startet die Serie Another-Now mit Yanis Varoufakis
Die Mitgliederversammlung votiert für die Umsetzung von DiEM25 2.0
Start der Progressiven Internationale
Fertigstellung der ersten Staffel von „Beyond the Balcony“
Herausgabe einer Antwort auf Merkels und Macrons ‚Wiederaufbaufonds‘
Start von „Beyond the Balcony: Organising for European Solidarity“, eine Reihe von Online-Diskussionen
Start von MeRA TV
Start des Graswurzelprogramms „DiEM25 TV goes local!“ und seines Schwesterprogramms in Deutschland mit dem Schwerpunkt Green New Deal for Europe
MeRA25-Abgeordnete spenden 50% ihres Einkommens zur Unterstützung von drei Krankenhäusern in Griechenland
Der 3-Punkte-Plan schlägt politische Lösungen für die COVID-19-Pandemie vor
MeRA25 verurteilt die brutale Behandlung von Flüchtlingen und Migranten
MeRA25 legt eine griechische Antwort auf COVID-19 vor
DiEM25 fordert eine kostenlose, allgemeine, öffentliche Gesundheitsversorgung für alle
EuroLeaks veröffentlicht die Audiodateien von Varoufakis‘ Eurogruppensitzungen im Jahr 2015
Februar
DiEM25 verurteilt die Normalisierung des Rechtsextremismus in Deutschland
DiEM25 fordert, Julian Assange nicht an die Vereinigten Staaten auszuliefern
Januar
Ankündigung der Technologischen Souveränität-Säule, unser radikaler Vorschlag zur Demokratisierung von Technologie
Lies mehr über die letzten Jahre!
2019
Dezember
DiEM25 startet in der Türkei
DiEM25-Mitglieder stimmen für die Unterstützung der Labour Party bei den britischen Unterhauswahlen
November
Mehr als 300 DiEM25-Aktivisten treffen sich in Prag, um die Strategie von DiEM25 gegen das EU-Establishment zu bestimmen
August
Eröffnung der Ausstellung „We Are Millions“ zur Unterstützung von Julian Assange
Juli
Neun Abgeordnete von MeRA25 ziehen in das griechische Parlament ein
Mai
Der Europäische Frühling erhält bei den Europawahlen europaweit mehr als 1,4 Millionen Stimmen
2018
Februar
DiEM25-Mitglieder in ganz Europa stimmen mit überwältigender Mehrheit für die Gründung von MeRA25
Juli
Ankündigung des politischen Programms des Europäischen Frühlings zum Green New Deal
September
Die DiEM25-Akademie bringt über 100 Aktivisten aus ganz Europa zusammen
November
DiEM25 tut sich mit The Sanders Institute zusammen, um an der Progressiven Internationale zu arbeiten
Dezember
Das lokale Kollektiv von DiEM25 aus North Staffordshire startet die Kampagne „Take a break from Brexit„.
Januar
Der Rat des Europäischen Frühling genehmigt den endgültigen Entwurf des “New Deal for Europe”-Programms
2017
Februar
Ankündigung der ersten politischen Partei von DiEM25 in Griechenland, MeRA25
Januar
DiEM25 startet den Versuch, eine transnationale politische Partei aufzubauen, um bei den Europawahlen anzutreten
Dezember
Start der Bundestagskampagne „Go European„, die 13 konkrete Forderungen an das deutsche Parlament richtet
November
Aktivierung der Wählerflügel nach einem Mitgliedervotum, um unseren Europäischen New Deal in der ganzen Union zur Abstimmung zu bringen
März
Vorstellung unseres Europäischen New Deal, unseres Vorschlags zur Rettung Europas vor sich selbst
2016
Dezember
DiEM25 zählt 40.000 Mitglieder in 56 Ländern
November
Wir gründen unseren ersten Validierungsrat, ein Team, das im Namen der Mitglieder abstimmt, wenn eine Entscheidung sehr schnell getroffen werden muss
Wir halten eine Abstimmung aller Mitglieder ab, um unsere Position zum Brexit-Prozess des Vereinigten Königreichs festzulegen
Oktober
Bekanntgabe des Koordinationskollektivs und des Beratungsgremiums
September
Beginn eines umfassenden Prozesses zum gemeinschaftlichen Aufbau unserer Progressiven Agenda für Europa, unser Gegenmittel zum „There Is No Alternative“ der EU
Nach einem weitreichenden demokratischen Prozess zu deren Entwicklung werden unsere Organisationsprinzipien verabschiedet
Bekanntgabe unserer neu entwickelten Plattform zur Online-Abstimmung, um jedem Mitglied von DiEM25 eine Stimme zu geben
Juni
Unterstützung des weltweiten Aufrufs zur Freilassung von Julian Assange am vierten Jahrestag seines politischen Asyls
März
Start der Kampagne „Transparency in Europe Now„, die die EU-Institutionen auffordert, ihre Entscheidungsprozesse offenzulegen
Februar
Veröffentlichung unseres Manifests zur Demokratisierung Europas in 19 Sprachen
Start unserer Bewegung in der historischen Volksbühne in Berlin vor 1.200 Menschen
Wahlbeteiligungen: MeRA25 und unsere anderen Parteien in Europa
Nach einem Mitgliedervotum im März 2018 beschloss DiEM25, einen Wahlflügel in Griechenland zu gründen. So wurde MeRA25 auf den drei Säulen des europäischen Internationalismus, der Ökonomische Rationalität und der sozialen Befreiung gegründet. Bei den nur 16 Monate später stattfindenden Parlamentswahlen zog die Partei mit 9 Abgeordneten ins Parlament ein. Seitdem hat sie der griechischen Politik in mehr als einer Hinsicht einen unverwechselbaren Stempel aufgedrückt. Mit mehr weiblichen als männlichen Abgeordneten und dem Umstand, dass ein Teil des Zentralkomitees durch Wahl bestimmt wird, spielt MeRA25 in Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter und die interne Demokratie in einer eigenen Liga unter den griechischen Parteien. MeRA25 ist die einzige Partei, die offen zugibt, dass die Staatsverschuldung untragbar ist und dass die Wiedererlangung der wirtschaftlichen Souveränität durch Ablehnung der von Brüssel auferlegten Sparmaßnahmen eine unabdingbare Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung Griechenlands ist. Sie hat zu diesem Zweck konkrete, sofort umsetzbare Vorschläge vorgelegt und ihre mutigen Aktionen vorgestellt. Geprägt durch ihre Teilnahme an DiEM25 und der Progressiven Internationale hat MeRA25 nationale Politik mit einer breiten Perspektive betrieben, mit Europäismus und Internationalismus im Herzen. Dieses Jahr haben wir das erste volle Jahr im Parlament gefeiert! Unsere Wahlflügel in Italien, Frankreich und Deutschland bereiten ihren eigenen Einstieg in die Wahlpolitik vor.
Green New Deal for Europe
Green New Deal for Europe ist die Kampagne von DiEM25 für einen schnellen, gerechten und demokratischen Übergang zu einem nachhaltigen Europa. In den vergangenen Jahren haben wir eine umfassende und analytische Politik für den Green New Deal for Europe mit dem Titel A Blueprint for Europe’s Just Transition geschrieben. Er wurde der breiten Öffentlichkeit als die radikale und einzige arbeitnehmerfreundliche Lösung für diese kritische Zeit vorgestellt. Im Jahr 2021 wird der GNDE auf unserem Graswurzel-Aktivismus aufbauen, um sich auf lokale Themen zu konzentrieren. Mit dem europaweiten Kampf in den Parlamenten können wir eine bessere Zukunft für Menschen, Tiere und die Erde selbst aufbauen. Im Jahr 2021 werden wir der Klima-, Umwelt- und Sozialkrise mit unterschiedlichen Mitteln begegnen, die von zivilem Ungehorsam bis zum Engagement bei Wahlen reichen.
Die Progressive International
Die Progressive Internationale, mitbegründet von DiEM25, startete im Mai 2020. Diese globale Initiative hat bereits damit begonnen, progressive Kämpfe auf der ganzen Welt zu vereinen, indem sie Arbeiterstreiks unterstützt, Wahlen beobachtet und progressive Aktivisten, Politiker und Denker aus der ganzen Welt miteinander verbindet. In nur sieben Monaten ist die Koalition auf Gewerkschaften, Parteien und Bewegungen angewachsen, die Millionen von Menschen auf der ganzen Welt repräsentieren. In den ersten paar Monaten hat die PI bereits: Mitglieder mobilisiert, um demokratische Institutionen in Ecuador zu schützen, eine Delegation von Parlamentariern aus der ganzen Welt entsandt, um die ersten Wahlen in Bolivien seit dem Putsch im November 2019 zu beobachten, und sich mit Senator Bernie Sanders, der Kongressabgeordneten Ilhan Omar und Vertretern aus der ganzen Welt für einen vollständigen Schuldenerlass und eine Finanzspritze für den Globalen Süden eingesetzt.
Bürger*innenversammlungen
DiEM25 ist aus vielen unterschiedlichen Zusammenkünften von Europäer*innen entstanden, die sich angezogen fühlten von der Idee, Europa zu demokratisieren. Im Laufe der Zeit haben sich DiEM25-Mitglieder in ganz Europa getroffen, um zu diskutieren, zu debattieren, Kampagnen durchzuführen und vieles mehr! In diesem Jahr haben wir die Bürger*innenversammlungen ins Leben gerufen, um noch mehr Menschen in Europa zu erreichen und gemeinsam mit unseren Basismitgliedern politische Programme für jedes Land zu erarbeiten.
EuroLeaks
Im Jahr 2015 nahm Yanis Varoufakis an dreizehn Eurogruppentreffen teil. Nach den ersten drei Eurogruppensitzungen wurde klar, dass keine Protokolle angefertigt wurden! Diese Art von intransparentem Handeln einer nicht gewählten Gruppe von Politikern, die unser Leben beeinflussen, ist inakzeptabel. Deshalb hat DiEM25 die Aufzeichnungen der Sitzungen der Eurogruppe aus dem Jahr 2015 veröffentlicht. Die veröffentlichten Aufzeichnungen wurden mit ausführlichen Transkriptionen versehen und auf unserer Website zur Verfügung gestellt.
Pandemie Initiativen: Campaign Accelerator, DiEM TV, DiEM Voice und mehr!
DiEM25 hat die zeitweiligen Quarantänetage des Jahres 2020 – nun 2021 – dazu genutzt, nicht nur radikale Strategien zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer sozioökonomischen Auswirkungen zu entwickeln, sondern auch interessante Projekte zum besseren Verständnis der Gegenwart. DiEM25 entwickelte einen 3-Punkte-Plan für den Umgang mit der COVID-19-Depression, sowie einen Vorschlag für eine Impfstoffpolitik. DiEM TV entwickelte sich zu einem radikal hoffnungsvollen und konstruktiven Fernsehprogramm, das die Stimmen von Persönlichkeiten wie Shoshana Zuboff und Noam Chomsky auf YouTube der Öffentlichkeit zugänglich machte – und damit über 2 Millionen Zuschauer erreichte. Wir haben auch den Campaign Acceleratorlaunched – a new project in which we support individual DiEM25 members in designing and running targeted campaigns on local issues that are important to them. DiEM Voice will now start in 2021 as our art and culture platform, which should open up new spaces and ways to rethink the world.